Urteil: Diesel-Fahrern in Berlin droht Fahrverbot

28. Februar 2018
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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag entschieden: Kommunen dürfen in Eigenregie bestimmen, ob sie Diesel-Fahrzeuge in deutschen Städten und Gemeinden verbieten. Von einem Verbot wären Hundertausende Kraftfahrzeughalter in Berlin betroffen.

Berlin überschreitet Stickstoff-Grenzwerte

Das höchste Verwaltungsgericht Deutschlands wies mit dem Urteil einen Widerspruch zurück, den die Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen ans Gericht getragen hatten.

Zuvor hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) für Fahrverbote und sauberere Luft in 61 deutschen Städten geklagt, darunter in Berlin. An sechs von 16 Messstationen in Berlin überschritten Stickstoffdioxid-Werte im Januar die Grenzwerte, allerdings nicht in Pankow.

Senat prüft Diesel-Verbote für einzelne Straßen

Ob, wann und wo es im Berliner Stadtgebiet zu einem Diesel-Fahrverbot kommt, entscheidet sich laut Verkehrssenatorin Regine Günther bis Jahresende. Sie wolle unter anderem prüfen, ob Fahrverbote für Diesel auf einzelenen Straßen mit extrem hoher Luftverschmutzung nötig seien.

In Berlin gab es im Jahr 2017 rund 1,4 Millionen zugelassene Kraftfahrzeuge, rund 185.000 davon haben Diesel-Motoren. Betroffen von einem Verbot wäre zirka jedes siebte Auto auf Berliner Straßen.

Foto: Symbolbild (Pixabay)

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